Steuerabschluss 2021 der Einwohnergemeinde Birmenstorf

Bei den ordentlichen Steuern resultiert ein erfreulicher Mehrertrag von rund CHF 1,04 Mio. Budgetiert wurde inkl. Nachträgen aus den Vorjahren CHF 7'619'000, effektiv Sollgestellt wurde in der Buchhaltung CHF 8'660'000. Auch die Steuern der jur. Personen wurden abweichend vom Budgetbetrag von CHF 300'000, mit CHF 462’000 um CHF 162'000 übertroffen. Ebenfalls ein Plus resultiert bei der Quellensteuer, mit einem Ertrag über CHF 249’000 liegt dieser CHF 49'000 höher als die budgetierten CHF 200'000.

Der erfreuliche Mehrertrag hat mehrere Gründe. Einerseits ist der vom kant. Steueramt prognostizierte Rückgang aufgrund der befürchteten Auswirkungen der Coronapandemie glücklicherweise nicht eingetroffen. Dies ist zu einem grossen Stück auch den beschlossenen Wirtschaftshilfen und dem vorübergehenden Ausbau der Sozialversicherungsleistungen (Lockerungen des Anspruches auf Kurzarbeitsentschädigungen, Verlängerungen von Arbeitslosentaggeldern, EO-Ausfallsentschädigungen etc.) zu verdanken. Auch die Nachträge der Vorjahre schlagen mit über CHF 300'000 Mehrertrag gegenüber dem Budget erfreulich ins Gewicht. Zudem wurden im Jahr 2020 die prov. Steuern zu hoch in Rechnung gestellt (Steuerfuss 98 % wurde damals von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern an der Urne abgelehnt), die daraus entstandene Rückstellung über CHF 357'000 konnte im 2021 aufgelöst und der Erfolgsrechnung zugeschrieben werden.

Die Sondersteuern sind schwer zu kalkulieren und werden mit der nötigen Zurückhaltung budgetiert. Bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer kann nicht zwingend davon ausgegangen werden, das steuerpflichtige Schenkungen oder Erbschaften im Budgetjahr vorkommen. Die gleiche Unkalkulierbarkeit besteht bei den Nachsteuern und Bussen. So resultieren im 2021 bei den mit je CHF 5'000 budgetierten Erträgen, bei den Erbschafts- und Schenkungssteuern CHF 159'000 und bei den Nachsteuern und Bussen CHF 37'000. Erfreulich ins Gewicht fallen zudem die weiterhin regen Liegenschaftsverkäufe, welche Grundstückgewinnsteuern von 139'000 einbrachten und somit mit CHF 39'000 über den budgetierten CHF 100'000 liegen.

Steuerverluste aus Betreibungen/Verlustscheine mussten CHF 17'000 verbucht werden. Diese liegen gegenüber dem Budget um CHF 23'000 tiefer. Aus der Verlustscheinbewirtschaftung von abgeschriebenen Steuern ergibt sich ein Ertrag von knapp CHF 22'000.

Insgesamt darf festgestellt werden, dass der Steuerabschluss 2021 um etwas mehr als CHF 1.48 Mio. über dem Budget liegt. Diese erfreuliche Tatsache hilft der Gemeinde die hohen Investitionsausgaben mit zu finanzieren (Schulhausneubau).

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